Politik
Die Regierung der USA basiert auf der Verfassung von 1787 und dem Prinzip der Gewaltenteilung. Die Staatsgewalt ist auf drei unabhängige Bereiche aufgeteilt, damit keine Person oder Institution zu viel Macht erhält.
1. Die Legislative (Kongress) – macht die Gesetze
United States Congress besteht aus zwei Kammern:
Senat
100 Senatoren (je 2 pro Bundesstaat)
Amtszeit: 6 Jahre
Bestätigt Minister, Richter und Botschafter
Muss internationalen Verträgen zustimmen
Repräsentantenhaus
435 Abgeordnete
Sitze werden nach der Einwohnerzahl der Bundesstaaten verteilt
Amtszeit: 2 Jahre
Beschliesst zusammen mit dem Senat Bundesgesetze
Ein Gesetz muss von beiden Kammern angenommen werden.
2. Die Exekutive – führt die Gesetze aus
President of the United States ist gleichzeitig:
Staatsoberhaupt
Regierungschef
Oberbefehlshaber der Streitkräfte
Zu seinen Aufgaben gehören:
Gesetze unterschreiben oder ein Veto einlegen
Minister ernennen
Aussenpolitik führen
Bundesbehörden leiten
Begnadigungen aussprechen
Der Präsident wird für vier Jahre gewählt und kann höchstens zwei Amtszeiten absolvieren.
Zu seiner Regierung gehören unter anderem:
Vizepräsident
Minister (Cabinet)
zahlreiche Bundesbehörden
3. Die Judikative – überwacht die Verfassung
An der Spitze steht der
Supreme Court of the United States
Er besteht aus neun Richtern.
Seine Aufgaben:
entscheidet über Streitfälle
prüft, ob Gesetze verfassungskonform sind
kann Gesetze oder Anordnungen für verfassungswidrig erklären
Die Richter werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Sie werden grundsätzlich auf Lebenszeit ernannt.
Das System der gegenseitigen Kontrolle
Keine der drei Gewalten kann alleine regieren.
Beispiele:
Der Kongress beschliesst Gesetze.
Der Präsident kann sein Veto gegen ein Gesetz einlegen.
Der Kongress kann ein Veto mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen.
Der Supreme Court kann Gesetze für verfassungswidrig erklären.
Der Senat muss wichtige Ernennungen des Präsidenten bestätigen.
Dieses System nennt man Checks and Balances.
Die Bundesstaaten
Die USA bestehen aus 50 Bundesstaaten.
Jeder Bundesstaat hat:
einen eigenen Gouverneur
ein eigenes Parlament
eigene Gerichte
eigene Gesetze in vielen Bereichen (z. B. Schulwesen, Polizei, Gesundheitswesen oder Verkehrsrecht)
Der Bund ist dagegen für Aufgaben wie Verteidigung, Aussenpolitik, Einwanderung und die Landeswährung zuständig.
Wie wird der Präsident gewählt?
Die Wahl erfolgt nicht direkt durch die Bevölkerung, sondern über das sogenannte Wahlmännerkollegium (Electoral College).
Der Ablauf:
Die Bürger wählen in ihrem Bundesstaat.
Der Sieger erhält in den meisten Bundesstaaten alle Wahlmännerstimmen dieses Bundesstaates.
Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner.
Wer mindestens 270 Stimmen erreicht, wird Präsident.
Dadurch kann es vorkommen, dass ein Kandidat landesweit mehr Stimmen erhält, aber trotzdem die Wahl verliert.
Die beiden grossen Parteien
Die amerikanische Politik wird hauptsächlich von zwei Parteien geprägt:
Democratic Party
Republican Party
Andere Parteien existieren zwar ebenfalls, spielen auf Bundesebene aber meist nur eine untergeordnete Rolle.